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Aufklärung über ein Verbrechen | Von Tilo Gräser

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Die politisch verursachte Corona-Krise war ein Verbrechen an den Menschen und der gesamten Gesellschaft. Eine echte Aufarbeitung scheint nicht in Sicht. Ein Buch hält dagegen.

Ein Kommentar von Tilo Gräser.

Es wird viel über „Aufarbeitung“ der politisch verursachten Corona-Krise geredet. Inzwischen gibt es einige parlamentarische Kommissionen und Ausschüsse dafür. Doch es gibt kaum tatsächliche Aufklärung der Vorgänge, Zusammenhänge, Verantwortlichkeiten und Interessen im Hintergrund des Geschehens. Diejenigen, die davon profitieren, sind dieselben, die verantwortlich sind für die Geiselnahme der Gesellschaft mit Hilfe eines Virus von 2020 bis 2023 und die davon auch ganz direkt finanziell profitierten.

Selbst große Teile der politischen Opposition in den Parlamenten machen bei der Verschleierung weitgehend weiter mit. Nur die AfD ist dabei eine Ausnahme, aber auch einzelne Abgeordnete anderer Parteien. Zu ihnen gehört Alexander King vom BSW, der diese Partei allein im Berliner Abgeordnetenhaus vertritt, nachdem er zuvor bis 2023 zur Faktion der Linkspartei gehört hatte. Er versucht seit Jahren mit seinen begrenzten Mitteln als fraktionsloser Abgeordneter, das Corona-Geschehen in der Hauptstadt aufzuklären.

Am Montag stellte King gemeinsam mit dem Arzt und früheren Linkspartei-Abgeordneten Wolfgang Albers im „Sprechsaal“ in Berlin-Mitte das Buch „Corona in Berlin – ein Schwarzbuch“ vor. In dem zeichnen die beiden Autoren die Missstände des Corona-Krisenmanagements in der Hauptstadt nach. Albers war selbst zehn Jahre lang (2011 bis 2021) Vorsitzender des Gesundheitssauschusses des Berliner Abgeordnetenhauses.

Das Buch gibt im zweiten Teil die schriftlichen Anfragen Kings an den Berliner Senat zur Corona-Krise wieder, die Albers inhaltlich mit vorbereitete. Damit werden zum einen die politischen Entscheidungen des Berliner Senats in der Corona-Krise hinterfragt. Zum anderen wird damit deutlich, dass die politisch verordneten Maßnahmen in dieser Zeit ohne faktische Grundlage und zuweilen mehr als absurd waren, weil sie mehr Schaden anrichteten, als irgendeinen Nutzen zu stiften.

Mitautor Albers sagte am Montag, dass das Buch über Berlin hinaus wichtig sei, da es Anstöße geben könne, um auch in den anderen Bundesländern für Aufklärung zu sorgen. Er trug mit seiner direkten Erfahrung als Ausschussvorsitzender zum Inhalt bei. Er habe das „Pech gehabt“, in der Anfangszeit der von der Weltgesundheitsorganisation ausgerufenen Covid-19-Pandemie regelmäßig direkt neben der damaligen Gesundheitssenatorin Dilek Kolat (SPD) gesessen zu haben. Kolat hatte sich als Scharfmacherin hervorgetan, die selbst alle über 70-Jährigen in Quarantäne einsperren wollte, wie Albers berichtete.

Fakten wider die Narrative

Das Buch setzt sich nicht nur mit den offiziellen Corona-Narrativen auseinander, mit der auch in Berlin die Menschen von der regierenden Politik in Geiselhaft genommen wurden. Es belegt mit zahlreichen Fakten das tatsächliche Geschehen, das der herrschenden Angstpolitik widersprach, ob es sich nun um die Auslastung der Krankenhäuser oder die Zahl der tatsächlichen Corona-Behandlungsfälle handelte. Ein eigenes Kapitel ist dem „Phantom-Krankenhaus“ gewidmet, das der Berliner Senat auf dem Messegelände der Hauptstadt errichten ließ und das nie einen Corona-Kranken gesehen hatte – und nicht einmal Personal hatte. „Während die Klinik leer stand, liefen die Millionen weiter“, heißt es dazu im Buch.

Die wenigen ausgewählten Fakten, die King und Albers ausschnittsweise am Montag präsentierten, machten allein deutlich, um welchen politisch verursachten Irrsinn es sich handelte, aber auch um welches Verbrechen. Doch zugleich machten beide ihr Erschrecken deutlich, dass so viele mitgemacht hatten – von den Abgeordneten, die unsinnige Verordnungen abwinkten, und den Medien, die die Panik-Politik unterstützten, über Mediziner, die an der „Impfkampagne“ verdienten, bis hin zu Bürgern, die sich als „Corona-Blockwarte“ entpuppten.

Doch King musste feststellen, dass auch nach dem offiziellen Ende der Pandemie im Frühjahr 2023 das Interesse in Politik und Gesellschaft, die Vorgänge aufzuklären, kaum vorhanden ist. Es habe im Berliner Stadtparlament bisher keine Fragen und keine Debatte dazu gegeben, berichtete er. So versucht er allein, unterstützt von Albers, „systematisch die Corona-Politik aufzuarbeiten“.

„Wenn man die Berliner Politik anschaut, teilweise auch die Medienlandschaft, hat man das Gefühl, Corona liegt Lichtjahre zurück. Das ist eigentlich überhaupt kein Thema mehr. In der Politik, zumindest so wie ich das erlebe im Abgeordnetenhaus, spielt das überhaupt keine Rolle und soll auch gar keine Rolle spielen.“

Komme das Thema doch mal vereinzelt auf, werde nach altem Muster reagiert und Kritiker und Zweifler an der offiziellen Line immer noch als „Schwurbler“ oder „Rechte“ und Ähnliches bezeichnet. „Das kann man sich gar nicht vorstellen, dass heute immer noch politisch so diskutiert wird“, sagte er. Auch deshalb versuche er, mit dem Buch Fakten gegen die offizielle Propaganda zu liefern, erklärte King. Es solle einen Beitrag dazu leisten, dass wieder kritisch gedacht wird und den offiziellen Narrativen Fakten entgegengestellt werden.

Fehlende Auseinandersetzung

Die in der Corona-Zeit eingeübte Debattenkultur werde bis heute fortgesetzt, stellte der BSW-Abgeordnete fest. Das zeige sich bei anderen politischen Themen wie dem Geschehen in Gaza oder beim Ukraine-Krieg. Mit dieser autoritären Debattenkultur sei es den Herrschenden gelungen, selbst die linke Opposition unter Beibehaltung ihrer rebellischen Rhetorik trotzdem in die Politik des Mainstreams einzuordnen. Das setze sich leider fort, bedauerte King und stellte fest:

„Kritische Auseinandersetzungen brauchen wir mehr denn je im Grunde in diesen Zeiten, die wir jetzt haben.“

Er fordert für Berlin einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik, wie es ihn bereits in anderen Bundesländern gab und gibt, so unter anderem in Brandenburg, Sachsen, Hessen oder Thüringen. Doch die anderen Parteien im Berliner Abgeordnetenhaus würden das bisher nicht mittragen. King setzt deshalb darauf, dass das Berliner BSW bei den Wahlen im September den Einzug ins Parlament schafft. Gelinge das nicht, gebe es keinen solchen Ausschuss, der sich unter anderem mit der millionenschweren Verschwendung für das „Phantom-Krankenhaus“, den fehlenden Datengrundlagen für die Corona-Politik oder den allein in Berlin 75.000 Verfahren wegen Verstößen gegen die Maßnahmen auseinandersetzen müsse.

Mit Blick auf Letzteres sagte er, dass ein Amnestiegesetz notwendig sei, um jene zu entlasten, die bisher bestraft wurden und die immer noch laufenden Tausenden Verfahren endlich zu beenden. Dieses „grobe Unrecht“ müsse aufgearbeitet und korrigiert werden, forderte King.

Mitautor Albers berichtete bei der Buchvorstellung vor allem von dem, was er als Abgeordneter und Ausschussvorsitzender erlebte. Auf eine Frage aus dem Publikum erklärte er, dass er immer seine Ablehnung gegen die Maßnahmenpolitik deutlich gemacht habe. In der Folge sei er selbst in der eigenen Fraktion der Linkspartei damit allein gewesen. Die „bizarren Possen“ der Corona-Politik seien heute fast nicht mehr zu begreifen und zu verstehen, stellte der Arzt fest.

Bittere Realität

Es habe wie „absurdes Theater“ gewirkt, sei aber bittere Realität gewesen, „die viele Menschen in Existenznot gebracht hat, die auch Menschen hat einsam sterben lassen und die vor allen Dingen dazu geführt hat, dass ein tiefer Riss in dieser Gesellschaft entstanden ist“. Während die Gesellschaft in „Covidioten“ und „die Guten“ gespalten wurde und die Politik sich auf den Schutz der Schwächsten berief, seien diese nicht gefragt worden. „Sondern die hat man in ihren Alten- und Pflegeheimen kaserniert und hat sie einsam sterben lassen“, stellte Albers fest.

Er berichtete von einem Fall aus dem eigenen Umfeld. Ein Bekannter sei „nicht an und nicht mit Corona gestorben, sondern wegen Corona“. Der Diabetes-Kranke sei in seinem Pflegeheimzimmer eingesperrt und 14 Tage lang nicht behandelt worden. Als die Pfleger wieder nach ihm schauten, habe er eine tödliche Blutvergiftung gehabt, an der er dann mit 83 verstorben sei.

„Das war mit Sicherheit kein Einzelschicksal, weil die Hysterie dazu geführt hat, dass man tatsächlich grausamer gewesen ist als der Tod, in dem man Leute abgesperrt hat von jeder Kommunikation.“

Der Arzt und frühere Abgeordnete nannte weitere Beispiele, wie durch die Corona-Maßnahmen die Menschen körperlich und psychisch zu Schaden kamen. Oftmals hätten auch die Leitungen von Pflegeeinrichtungen Entscheidungen getroffen, Menschen zu isolieren, die gar nicht verlangt wurden. „Aber dass es überhaupt solche Ideen gibt und dass es Leute gibt, die auf diese Art und Weise diskutieren und argumentieren, ist eine ganz, ganz furchtbare Erfahrung“, sagte Albers. Dafür mitverantwortlich sei die Politik:

„Wir haben in 284 Tagen, vom 14. März 2020 bis zum 22. Dezember 2020, 46 Verordnungen bzw. Änderungen zu Verordnungen erlassen. Und es ist 36 mal vorgekommen, dass wir die Verordnung wieder ändern mussten, in der gleichen Zeit.“

Die Verordnungen und Maßnahmen seien oftmals so unverständlich und unklar formuliert worden, dass selbst Juristen Schwierigkeiten hatten, sie richtig zu deuten. Auch die Abgeordneten seien mit dem „Regelungswahn“ der ständig wechselnden Verordnungen völlig überfordert gewesen. Eine der Folgen: Die Exekutive, der Berliner Senat und seine Behörden bestimmten das Geschehen ohne jegliche Kontrolle und das Parlament entmachtete sich selbst.

Ziel: Bedingungsloser Gehorsam

Mit den Kontaktbeschränkungen seien im Juni 2020 alle „roten Linien“ überschritten worden, erinnerte sich Albers und nannte einige Beispiele für den „realen Irrsinn“.

„Das Sitzen auf einer Parkbank war erlaubt, das Sitzen auf der Parkbank mit einem Buch war nicht erlaubt. Die Polizisten sind durch Parks patrouilliert und haben geguckt, ob diese Maßnahmen eingehalten werden. Auf dem Weihnachtsmarkt im Prenzlauer Berg durften sie Glühwein trinken. Aber nicht im Stehen. Den mussten sie im Laufen trinken.“

Doch am meisten beschäftigt den früheren Chirurgen, dass „alle mitgemacht haben“ beim „ungebremsten Kontrollzwang“. Die Menschen hätten sich den verordneten Maßnahmen oft widerspruchslos untergeordnet und sich in zahlreichen Fällen noch als „virologische Blockwarte“ betätigt. Sie hätten Nachbarn wegen angeblicher Verstöße so oft angezeigt, dass die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik am 25. März 2020 schon in der ersten Lockdown-Woche freudig mitteilte, die „gesellschaftliche Kontrolle“ funktioniere sehr gut. Menschen seien zu Denunzianten geworden, was irrwitzige Auswüchse gehabt habe.

Aus Sicht von Albers dienten die politisch verordneten Maßnahmen dazu, Angst zu schüren und Folgebereitschaft bei den Menschen zu erreichen – „bedingungslosen Gehorsam, heißt das ja übersetzt“. Dem hätten auch propagandistische Floskeln wie „Flatten the Curve“ (die Kurve abflachen) gedient, die bar jeder wissenschaftlicher Grundlage gewesen seien. Der Ex-Politiker erinnerte an das Panik-Strategiepapier aus dem Bundesinnenministerium (BMI) vom März 2020, in dem das Ziel ausgegeben wurde, Angst unter der Bevölkerung zu verbreiten. Rückblickend kritisierte er auch seine damalige Partei, die er 2022 verließ, die mit dem Slogan „Wir retten jedes Leben“ die staatliche Corona-Politik mitgetragen habe.

„Wenn man dann in dieses Buch reinguckt und sich die faktischen Grundlagen anguckt, die konkreten Zahlen, dann wird die Fassungslosigkeit nur noch größer und dann muss sich eigentlich jeder fragen: Warum haben wir das mit uns machen lassen?“

Fortgesetzte Ausgrenzung

Auf die Frage, was getan werden könne, um eine Wiederholung dieser Geiselnahme der Gesellschaft durch die Politik zu verhindern, sagte Albers, das passiere „gerade neu“. Er verwies dabei auf die Debatte über den Ukraine-Krieg und über die „Kriegstüchtigkeit“. Vieles von dem, was in der Corona-Krise geschah wie die Ausgrenzung Andersdenkender, „das passiert aktuell gerade wieder. Er befürchte, „dass die Kriegsvorbereitung im Grunde genommen in der damaligen Zeit schon eingeübt wurde“. Das erwähnte BMI-Papier habe im Grunde genommen bereits auf zukünftige Katastrophen und Probleme orientiert. Der ehemalige Abgeordnete sagte:

„Also man muss sich jetzt wehren und man kann sich jetzt auch noch wehren.“

Doch er gestand auch ein, „fassungslos“ zu sein angesichts dessen, was die Politik mit der Kriegshysterie und Aufrüstung betreibe. In der Diskussion mit dem Publikum erklärte er, das Virus Sars-Cov-2 habe zwar Menschen krank gemacht, hätte aber nie „dämonisiert“ werden dürfen. Alle bekannten Daten und Fakten würden zeigen, dass es kein „Killer“ sei. Selbst die Zeitschrift Spektrum der Wissenschaft hatte trotz aller bereits vorhandenen gegenteiligen Erkenntnisse im Mai 2020 die Panikmache mitgemacht und einen Beitrag über das Virus mit dem Titel „Profil eines Killers“ versehen. Stattdessen habe es zu keinem Zeitpunkt eine Überlastung des deutschen Gesundheitssystems gegeben, erinnerte Albers und verwies auf die dazu im Buch aufgeführten Zahlen und Fakten.

Die beiden Autoren sehen wie Verleger Thomas Kubo das Buch als Unterstützung für die notwendige Debatte um die Corona-Politik und ihre Folgen. Es macht auf die Verantwortung der Politik für die massiven Schäden durch die Corona-Maßnahmen, einschließlich der massiv durchgesetzten „Impfkampagne“, aufmerksam und belegt sie mit Fakten. Verleger Kubo sieht sie als „Eisbrecherargumente“ in größeren und kleineren Diskussionen, die helfen könnten, diese auf Tatsachengrundlagen zu führen.

Das Buch gehört in die Reihe der wichtigen kritischen Literatur über das Verbrechen der politisch ausgelösten Corona-Krise. Weil es sich auf das Geschehen in der Hauptstadt konzentriert, ist es zum einen überschaubar, zum anderen zeigt es damit exemplarisch, was konkret geschah. Es ist auch eine notwendige Ergänzung zu den wissenschaftlichen Analysen und Berichten von Betroffenen über die Corona-Politik.

Verantwortliche ohne Strafen

Diese wird bis heute nur unzureichend aufgeklärt, so dass von einer „Aufarbeitung“ gar nicht die Rede sein kann. Dafür sorgen wie schon erwähnt die für diese Politik Verantwortlichen, die bis heute nicht zur Verantwortung gezogen werden und oftmals noch politische Ämter bekleiden und somit das Leben der Menschen weiter beeinflussen. Selbst der Auftritt des ehemaligen Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) am 15. Dezember 2025 vor der Corona-Enquete-Kommission des Bundestages bleibt ohne Folgen. Spahn hatte dabei bestätigt, dass über die experimentellen mRNA-Stoffe, die den Menschen als vermeintlicher Schutz vor Covid-19 aufgezwungen wurden, gelogen wurde, von ihm und seinem Nachfolger Karl Lauterbach (SPD), dem Ministerium und den verbundenen Behörden.

Doch er hat anscheinend nicht zu befürchten, dass er zur Verantwortung gezogen wird – und strebt ganz unverfroren als jetziger Unionsfraktionschef im Bundestag das Amt des Bundeskanzlers an. Während dessen werden offensichtliche Schäden durch die gentherapeutischen mRNA-Stoffe nur selten anerkannt, werden die Opfer allein gelassen, gehen auch die Pharma-Konzerne als Täter straf- und entschädigungsfrei aus und werden weiter Kritiker wie King und Albers verunglimpft.

Was sie mit ihrem Buch zeigen und belegen, ist eigentlich nichts Neues. Sie bestätigen, was kritische Beobachter und warnende Stimmen wie Wolfgang Wodarg oder der ehemalige BMI-Beamte Stephan Kohn schon im Frühjahr 2020 deutlich machten. Kohn hatte bereits im Mai 2020 festgestellt, es könne „keinen vernünftigen Zweifel mehr daran geben, dass die Coronawarnung ein Fehlalarm war“. Das Krisenmanagement verrichte die Arbeit der Gefahrenabwehr nur „suboptimal“ und habe Fehler gemacht, „die einen großen Schaden verursacht haben und jeden Tag weiter verursachen (einschließlich Todesopfer), an dem die Maßnahmen nicht ersatzlos gestrichen werden“.

Der damalige Oberregierungsrat im Referat Krisenmanagement und Bevölkerungsschutz des BMI hat das getan, was seine Aufgabe war. Dafür wurde er entlassen und bestraft, mit ruinösen Folgen für seine Existenz. Das Buch von King und Albers bestätigt seine Warnungen von vor sechs Jahren. Er müsste längst rehabilitiert werden.

Show statt Aufarbeitung

Wie es um die notwendige Aufklärung des Corona-Verbrechens steht, zeigen aktuelle Vorgänge. So kann sich das mitverantwortliche Robert-Koch-Institut, dem Bundesgesundheitsministerium unterstellt, einer Befragung durch die Enquete-Kommission des Brandenburger Landtags verweigern. Das Gremium kann anders als ein Untersuchungsausschuss nur einladen, aber nicht vorladen.

Ende Januar war der Mediziner und Molekulargenetiker Michael Nehls als Sachverständiger der Corona-Enquete-Kommission des Bundestages zurückgetreten. Dort war er der Arbeitsgruppe für juristische Fragen zugeordnet worden. In einem Interview mit dem Online-Sender TTV und dem Online-Magazin Transition News erklärte er, seiner Auffassung nach bestehe der insgeheime Zweck des Gremiums darin, „die nächste P(l)andemie juristisch so vorzubereiten, dass sie vor allem von der WHO aus ohne großen Widerstand einzelner Länderregierungen umgesetzt werden kann“.

Nehls sieht in der Kommission eine „Showveranstaltung“, die zwar das Versprechen einer „Aufarbeitung der Corona-Pandemie“ in ihrem Titel trage. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) habe zudem in ihrer Eröffnungsrede erklärt, das Gremium biete die „Chance auf Versöhnung“ und „Vertrauen zurückzugewinnen“, wofür „eine umfassende und transparente Aufarbeitung“ unerlässlich sei. Doch das alles sei nicht erkennbar, stellte der Mediziner fest. Die Kommission tue „einfach nichts, um zur angestrebten Versöhnung zu kommen“.

Das zeige sich beispielsweise beim Virologen Christian Drosten, einem der aktivsten Paniktreiber in der Corona-Krise. Dieser sei zwar vor die Kommission geladen und dort auch befragt worden. Doch die Kommission habe nicht geholfen, seine Aussagen zu widerlegen, so Nehls. Dabei „hat Drosten vor der Kommission glatt gelogen“, unter anderem zu dem von ihm mitentwickelten PCR-Test.

Aus Sicht des Mediziners hätte bei dem Chefvirologen der Berliner Charité der Staatsanwalt „längst auf den Plan treten müssen“, was auch für Spahn gelte. Immerhin würden sich zentrale Figuren der Corona-Zeit mit ihren Auftritten vor den Kommissionen im Grunde öffentlich selbst zerlegen. Es bleibe zu hoffen, dass der demokratische Souverän dabei helfe, dies zu Ende zu führen. Das gilt auch für das Anliegen des am Montag in Berlin vorgestellten Buches.

Alexander King/Wolfgang Albers: „Corona in Berlin. Ein Schwarzbuch“ – Verlag Thomas Kubo

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Dank an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung dieses Beitrags.

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Bild: Krankenpflegerin setzt alter Frau OP-Maske auf
Bildquelle: Ocskay Mark / shutterstock


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