Das Treffen zwischen Wadephul und Lawrow sollte nicht dem Frieden helfen, sondern Russland belehren und Kritiker der deutschen Politik zum Schweigen bringen
Ein Kommentar von Tilo Gräser.
Die Nachricht vom 26. September war eine Überraschung: Am Rande der 81. UNO-Generalversammlung kamen der russische Außenminister Sergej Lawrow und sein bundesdeutscher Amtskollege Johann Wadephul (CDU) zusammen, um miteinander zu sprechen. Seit dem Frühjahr 2022 hatte es so etwas nicht mehr gegeben. Es schien sich zu Beginn des Herbstes ein Frühling der Diplomatie anzukündigen, vielleicht gar ein neues „Tauwetter“. Auch das Datum war geschichtsträchtig. An dem Tag vor vier Jahren waren drei der vier Stränge der Pipelines Nord Stream 1 und 2 gesprengt worden, welche Deutschland mit preisgünstigem Erdgas aus Russland versorgten.
Hatte Wadephul, der vor seiner Amtsübernahme Russland als „ewigen Feind“ bezeichnet hatte, etwa angesichts seiner Verantwortung als Außenminister seine Haltung überdacht? Mancher wächst ja an seiner Aufgabe oder im Amt dank neuer Erkenntnisse. War etwa die Kritik an der bundesdeutschen Außenpolitik, sich nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 und der danach vom damaligen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ausgerufenen „Zeitenwende“ vollständig von der Diplomatie verabschiedet zu haben, erhört worden? Und war gar die mehrfach bekundete Bereitschaft Moskaus, über die Ursachen des Krieges in der Ukraine zu sprechen und sie gemeinsam zu beseitigen, auf offene Ohren in Berlin getroffen?
Das alles und noch mehr hätte sein können. Es hätte der Beginn einer gemeinsamen Suche nach Frieden und einem Ende des massenhaften Sterbens und Leidens in der Ukraine sein können, das bisher von Deutschland immer noch massiv mit Geld und Waffen befeuert wird. Doch der vermeintliche Chefdiplomat der Bundesrepublik Deutschland hatte weder konkrete Friedensvorschläge für die Ukraine noch eine Antwort auf den von Lawrow bereits vor Monaten vorgeschlagenen Nichtangriffsvertrag für Europa im Gepäck.
Wadephul brachte nur einen Zettel zum Treffen mit seinem russischen Amtskollegen mit, den er vorlas. Was Lawrow dem Vernehmen nach veranlasste zu sagen, da hätte ihn der Deutsche auch nur anrufen und ihm den Text vorlesen brauchen. Nach den 20 Minuten in New York erklärte Russlands erfahrener Chefdiplomat kurz und knapp: „Wenn man Berlins tägliche öffentliche Äußerungen betrachtet, habe ich nichts anderes gehört.“ Entsprechend kurz blieb auch die offizielle Information des russischen Außenministeriums zu dem Treffen. Die bilateralen Beziehungen und die Lage in der Ukraine seien erörtert worden, hieß es. Zu diesen und anderen Fragen habe Wadephul „den bereits mehrfach öffentlich dargelegten Standpunkt der deutschen Bundesregierung“ wiedergegeben.
„Unterschwellige Botschaft“
Lawrow hatte gegenüber der deutschen Nachrichtenagentur DPA erklärt, die deutsche Seite habe das Treffen am Vortag in „letzter Minute“ angefragt. Er habe im Gespräch mit dem deutschen Außenminister den Eindruck gehabt, „dass eine solche unterschwellige Botschaft mitschwang: Ich bin zu Ihnen gekommen, ich habe mich zu Ihnen herabgelassen“. Zugleich habe Wadephul anscheinend von Russland im Gegenzug für das Gespräch Zugeständnisse in der Ukraine und bei der Schifffahrt im Schwarzen Meer erwartet.
Eine offizielle Erklärung aus Berlin dazu ist auf der Webseite des Auswärtigen Amtes nicht zu finden. Dafür hat der Bundesaußenminister gegenüber bundesdeutschen Medien anscheinend ausführlichen Erklärungsbedarf gehabt. Selbst für das Gespräch ohne Substanz wird er nicht nur in Deutschland kritisiert, so vom Kriegshetzer Roderich Kiesewetter, sondern auch von polnischer Seite. So behauptete Wadephul noch am Samstag gegenüber dem ZDF, es habe ein „intensives Gespräch“ gegeben. Und er bestätigte, dass er das gemacht hat, was die deutsche Außenpolitik nun schon seit Jahren gegenüber Russland praktiziert: Belehren, statt zuhören, Vorschriften machen statt über Vorschläge zu diskutieren, garniert mit unbewiesenen Beschuldigungen. O-Ton Wadephul:
„Mir war es wichtig, klarzumachen, dass Deutschland derartige Dinge wie den Drohnenangriff in Leipzig nicht akzeptiert. Dass das eine Eskalation ist, die nicht akzeptabel ist. Und ich habe Russland klar gewarnt, nicht so weiterzumachen. Wir können uns verteidigen, wir können uns wehren, das werden wir auch tun.“
Er habe Lawrow auch aufgefordert, in der Ukraine zu deeskalieren und ukrainische Getreideexporte zu ermöglichen, da sonst beispielsweise in Ägypten eine Hungersnot drohe. Zum Zustandekommen des überraschenden Gespräches erklärte Wadephul, er sei „einerseits von zahlreichen Kollegen gebeten worden, offen zu sein für Gespräche. Die geraten haben, dass man zu irgendeinem Zeitpunkt auch wieder direkt miteinander reden muss.“ Und fügte hinzu, er „möchte auch nicht, dass wir Europäer den Amerikanern den kompletten Austausch mit Russland überlassen“.
„Klare Ansagen“
Doch während die US-amerikanischen Vertreter wie Steve Witkoff und Jared Kushner anscheinend mit konkreten Vorschlägen in die Gespräche mit Moskau gehen, ist da bisher auf deutscher Seite Fehlanzeige. Dafür hat Wadephul Lawrow „auch mal klar gesagt, wir stehen an der Seite der Ukraine, es gibt die vollständige Unterstützung für die Ukraine und es wird weiterhin wirtschaftlichen Druck auf Russland geben. Das habe ich Lawrow auch nochmal gesagt und ihn aufgefordert, endlich zu Gesprächen bereit zu sein.“ So sieht das aus, was in Berlin derzeit für Diplomatie gehalten wird. Das klingt nicht nach dem Willen, den Krieg in der Ukraine so zu beenden, wie es die Menschen dort mehrheitlich wollen: Mit friedlichen Mitteln.
Erwartungsgemäß macht Berlin Moskau dafür verantwortlich, dass das bisher nicht geschieht, ohne auch nur einmal die eigene Rolle dabei in Frage zu stellen. Das zeigte Wadephul auch im Gespräch mit den ARD-Tagesthemen nach dem Treffen mit Lawrow. Nach den Vorwürfen gegen Russland und der Bestätigung, die Ukraine weiter „ungebrochen“ unterstützen zu wollen, tat er kund: „Ich glaube trotzdem, dass es richtig ist, dass wir miteinander sprechen. Das ist die Aufgabe auch von Außenministerien, von Diplomatie.“ Einen Wechsel in der deutschen Außenpolitik sehe er aber in der Annahme eines direkten Gesprächs mit Lawrow nicht, widersprach er jenen, die zu viel in das Treffen hineindeuteten.
Dagegen habe er seinem russischen Amtskollegen erklärt, Berlin verteidige das Völkerrecht und stehe an der Seite der Ukraine. Es gehöre zu den Kernaufgaben eines Außenministers, Gespräche zu führen – „auch mit Gesprächspartnern, mit denen man fundamentale Unterschiede hat“. Dass der Ton immer noch die Musik bestimmt, gerade in der Diplomatie, scheint er nicht mitbekommen zu haben. Dafür bestätigte er in der ARD, dass es für die deutsche Seite vor allem um eine Show ging:
„Allen, die immer wieder sagen, Deutschland muss verhandeln, Deutschland muss mal mit Russland reden, denen erwidere ich jetzt: Das tun wir. Und Russland zeigt zum jetzigen Zeitpunkt bedauerlicherweise keine Bereitschaft, in eine konstruktive Verhandlungsposition zu gehen.“
Verständliche Reaktion
Angesichts dessen ist die Reaktion Lawrows nur verständlich. Was sollte er auch mit einem weiteren Beweis für das anfangen, was die Publizistin Gabriele Krone-Schmalz seit langem als eine der Ursachen des Konfliktes beschreibt: „Der Westen hat Russland nicht ernst genommen.“ Lawrow berichtete auf seiner Pressekonferenz am Samstag in New York, kurz nach dem Treffen mit Wadephul, dieser habe „in letzter Minute (gestern oder vorgestern) um ein Treffen gebeten“.
„Wir hatten einen Termin frei – heute Vormittag vor der Rede vor der Generalversammlung. Wir lehnen es niemals ab, unseren Kollegen zuzuhören, auch nicht denen, die Russland alle Todsünden vorwerfen. Dies hat der Präsident der Russischen Föderation, W. W. Putin, wiederholt durch sein persönliches Beispiel unter Beweis gestellt. Wir sind immer bereit, zuzuhören.“
Wadephul habe auf die Bitte, sein Anliegen darzulegen, Notizen hervorgeholt und einen Text vorgelesen, „der genau das wiedergab, was Deutschland täglich, öffentlich und offiziell durch seine Regierungsvertreter verkündet“. Er habe daraus nichts Neues entnehmen können, so Lawrow. Die unterschwellige Botschaft habe sinngemäß gelautet: „Er sei zu uns gekommen, habe sich ‚herabgelassen‘, um Kontakt aufzunehmen, und wir müssten als Antwort auf eine solche Geste des guten Willens Zugeständnisse an der ukrainischen Front machen und eine Einigung bezüglich der Schwarzmeerregion sicherstellen, damit dort Tanker und Trockenfrachter problemlos fahren können.“
Der deutsche Außenminister habe in dem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass sich in dieser Frage auch Kollegen aus Indien, Ägypten und der Türkei an Russland wenden. Das bestätigte Lawrow und nannte als Antwort „etwas ganz Einfaches – wir bitten darum, wenigstens einen Fall zu nennen, in dem Handelsschiffe, die in ihrem Interesse operieren, Ziel von Angriffen der russischen Seite geworden sind. Damit ist das Gespräch beendet. Es gibt keine solchen Fälle!“ Der gesamte Schaden, der der Handelsschifffahrt zugefügt werde, sei das Ergebnis ukrainischer Terroranschläge, nicht nur im Schwarzen Meer, sondern auch im Kaspischen Meer.
Deutsches Vergessen
Wadephul habe noch Vorwürfe gemacht, weil in Leipzig „irgendeine herabgestürzte, herrenlose Drohne“ gefunden wurde und sofort behauptet wurde, sie sei „höchstwahrscheinlich“ russisch. Berlin habe deshalb das russische Generalkonsulat aus Bonn ausgewiesen, „obwohl dieses Konsulat unter anderem unsere Teilnahme an der Arbeit der in Bonn ansässigen internationalen Organisationen sicherstellte“.
„Die Deutschen wissen sehr wohl, dass es in unserem Generalkonsulat in Bonn mehrere Mitarbeiter gab, die sich nicht mit konsularischen Angelegenheiten befassten, sondern die Beteiligung Russlands an der Arbeit dieser internationalen Strukturen sicherstellten. Für jede dieser Einrichtungen hat Deutschland ein Gastlandabkommen unterzeichnet, in dem es sich verpflichtet hat, alles zu tun, um das reibungslose Funktionieren dieser Sekretariate und angemessene Bedingungen für die Vertreter der Mitgliedsländer in diesen Gremien zu gewährleisten. Das haben sie wohl vergessen. Sie vergessen vieles, darunter auch, dass es auf dem Gebiet der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik keinerlei NATO-Infrastruktur geben darf. All das ist in Vergessenheit geraten.“
Lawrow fügte hinzu, er habe seinem deutschen Amtskollegen „ehrlich gesagt, dass ich dachte, er hätte etwas Interessantes, Ungewöhnliches zu sagen“. Und fügte hinzu: „Sie hätten einfach anrufen und sagen können: Lesen Sie die offiziellen Erklärungen.“
Interessant war ein Detail des Treffens in New York: Auf dem Platz der deutschen Vertreter lagen Exemplare des von Russland auf der UNO-Generalversammlung vorgelegten Berichtes zu ukrainischen und westlichen Fälschungen über die Ereignisse in Butscha im Frühjahr 2022. Wadephul hatte, kaum Platz genommen, seinen Notizblock daraufgelegt, ohne sich das Material anzuschauen. Darauf hatte unter anderem Maria Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums, in ihrem Telegram-Kanal aufmerksam gemacht. Für die Bundesregierung sei es ein „Versuch, das Treffen propagandistisch zu instrumentalisieren“ gewesen, berichtete unter anderem der Sender Deutschlandfunk.
In der Regierungspressekonferenz in Berlin am Montag gab es eine ganze Reihe an Fragen zu dem Treffen in New York. Dabei machte Josef Hinterseher, Vizepressesprecher des Auswärtigen Amtes, klar, dass es sich dabei mehr um eine Show als um den Versuch handelte, abgebrochene diplomatische Brücken wiederherzustellen. Er bezeichnete es als „vertretbar, ein physisches Treffen zu haben, um auch noch einmal klar zu machen, was unsere Positionen sind“. Dabei sei festgestellt worden, „dass zwischen unseren öffentlichen Positionen und den Positionen, die wir im Gespräch vermitteln, keine Differenz besteht“. Das sei „völlig klar“, wie sich auch an den Positionen der Bundesregierung gegenüber Russland „nichts verändert“ habe.
Unveränderte Positionen
Florian Warweg von der Ostdeutschen Allgemeinen Zeitung fragte dabei nach, ob Wadephul mit seiner Aussage von 2025, Russland werde „immer ein Feind für uns bleiben, wie immer auch der Krieg in der Ukraine enden möge“, in das Gespräch mit Lawrow gegangen sei. Hinterseher habe darauf zunächst geantwortet: „Unsere Position, was das angeht, bleibt ja unverändert.“ Und dann die Unterstützung der Ukraine und den wirtschaftlichen Druck auf Russland genannt. Berlin sei aber „immer bereit, zu einem konstruktiven Verhältnis mit Russland zurückzukehren“, wenn Moskau den Krieg ernsthaft beenden wolle.
Auf Warwegs Nachfrage, ob Wadephul seine damalige Aussage bedauert oder weiter zu dieser stehe, erklärte der Sprecher: Das betreffe die Zeit vor dem Regierungsantritt, „dazu kann ich hier nicht sprechen.“ Der Journalist kommentierte das so: „Der Hinweis auf die Zeit vor dem Amt überzeugt wenig, solange der Satz unkorrigiert im Raum stehen bleibt.“ Und fügte in seinem Beitrag mit Verweis auf antirussische Falsch-Aussagen aus der Bundesregierung und der Bundeswehr hinzu:
„Bei Wadephul geht es um sein eigenes, dokumentiertes Wort. Umso einfacher wäre die Klärung: Gilt das ‚immer‘ noch? Wer mit geopolitischen Gegnern verhandeln will, sollte zumindest sagen können, ob er in ihnen noch Feinde auf ewig sieht.“
Eine Änderung des antirussischen Konfrontationskurses der Bundesregierung ist derzeit nicht in Sicht. In Moskau wird das aufmerksam wahrgenommen und vor den Folgen gewarnt. So sieht der renommierte russische Politikwissenschaftler Dmitri Trenin in der deutschen Konfrontationspolitik eine zielgerichtete Eskalation. In Moskau erklärte er im Gespräch mit der Journalistin Éva Péli:
„Für Europa, einschließlich der deutschen Führung, hat dieser Krieg de facto den Charakter eines Nutzens, eines Segens. Deutschland selbst erleidet keine physischen Zerstörungen auf seinem Territorium, es gibt dort keine direkten Opfer unter der Zivilbevölkerung. Man kann diesen Konflikt also aus der Ferne recht bequem fortführen – indem man fremde Menschen opfert und diese gleichzeitig strikt daran hindert, mit Russland zu einer Einigung zu gelangen.“
Wenn dieser Kurs konsequent beibehalten werde, komme „zwangsläufig der Punkt eines militärischen Zusammenstoßes zwischen Russland und den europäischen Staaten“. Und das bedeute offenen Krieg. Wenn es zu diesem Krieg komme, „dann wird er – wie Lawrow bereits betonte – von kurzer Dauer sein“, warnte Trenin. Er rechnet nicht damit, dass die dafür verantwortlichen Akteure eine Kehrtwende vornehmen nach dem Motto: „Nein, wir sind zu weit gegangen, wir müssen jetzt anhalten.“ Das könne er sich „schlicht nicht vorstellen“.
„Die heutige Führung Deutschlands – von der Kanzlerschaft bis hin zu Medienkonzernen wie dem Spiegel – agiert als unser dezidierter Gegner. Sie treiben die Eskalation voran und steuern bewusst auf einen offenen Konflikt hin. Aber wir verstehen sehr wohl, dass sich politische Konstellationen ändern können.“
Er erinnerte dabei an die Aussage des sowjetischen Staatsführers Josef Stalin aus dem Februar 1942: „Hitler kommen und gehen, aber das deutsche Volk und der deutsche Staat bleiben.“ Und fügte hinzu: „Diese Einsicht hat sich im kollektiven Gedächtnis des russischen Volkes erhalten.“ Das bedeute:
„Selbst wenn sich die politischen Landschaften in Deutschland, Frankreich und Großbritannien grundlegend wandeln sollten, werden wir deshalb vielleicht nicht sofort wieder zu innigen Freunden. Aber wir können zu einem völlig normalen, harten Pragmatismus, zu geregeltem Handel und gegenseitigen Besuchen zurückkehren.“
+++
Dank an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung dieses Beitrags.
+++
Bild: Bundesaußenminister Johann Wadephul
Bildquelle: EUS-Nachrichten / shutterstock
+++
Ihnen gefällt unser Programm? Machen wir uns gemeinsam im Rahmen einer "digitalen finanziellen Selbstverteidigung" unabhängig vom Bankensystem und unterstützen Sie uns bitte mit der:
Spenden-Kryptowährung „Nackte Mark“: https://apolut.net/unterstuetzen/#nacktemark
oder mit
Bitcoin: https://apolut.net/unterstuetzen#bitcoin
Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/
+++
Bitte empfehlen Sie uns weiter und teilen Sie gerne unsere Inhalte in den Sozialen Medien. Sie haben hiermit unser Einverständnis, unsere Beiträge in Ihren eigenen Kanälen auf Social-Media- und Video-Plattformen zu teilen bzw. hochzuladen und zu veröffentlichen.
+++
Abonnieren Sie jetzt den apolut-Newsletter: https://apolut.net/newsletter/
+++
Unterstützung für apolut kann auch als Kleidung getragen werden! Hier der Link zu unserem Fan-Shop: https://harlekinshop.com/pages/apolut
