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Europa brennt – und seine Eliten halten die Streichhölzer | Von Dirk Ellerbrock

Europa brennt – und seine Eliten halten die Streichhölzer | Von Dirk Ellerbrock

Ein Meinungsbeitrag von Dirk Ellerbrock.

Es gibt Bilder, die mehr sagen als jeder Leitartikel. In Paris brennen Barrikaden auf der Place de la République, hunderte maskierte junge Männer stehen vor den Flammen. Ein paar Straßen weiter joggt ein Paar, als wäre nichts. Der Alltag läuft ungerührt weiter, so wie er in einer Gesellschaft weiterläuft, die sich an ihren eigenen Niedergang gewöhnt hat.

Dann tritt der Präsident vor die Kameras. Emmanuel Macron spricht von Wut und Scham, von verwüsteten Städten und von verletzten Polizisten. Er fragt, wie Franzosen ihrem Land so etwas antun können, warum man ein Rathaus stürmt und ein Tourismusbüro anzündet. „Nichts rechtfertigt das“, sagt er, „nichts erklärt es, nichts entschuldigt es.“ Dann lädt er Gewerkschaften, Lehrer und Studierende zu Gesprächsrunden ein.

Dieser Satz verdient es, genau gelesen zu werden. „Nichts erklärt es“ ist keine Feststellung, sondern ein Herrschaftsanspruch. Er besagt, dass die Frage nach den Ursachen nicht gestellt werden darf, weil die Antwort bei denen läge, die gerade sprechen. Wer das Warum verbietet, braucht keine Politik mehr, es genügt der Schlagstock. Ich will das Warum trotzdem stellen. Meine Antwort ist eine Anklage.

Die Rechnung

Beginnen wir mit dem Nüchternen, den Zahlen. Sie sind keine Beweise für eine Verschwörung, sie sind Buchhaltung, und sie sind vernichtend.

Die Teuerung im Euroraum liegt nach den jüngsten Angaben bei 3,8 Prozent. Das klingt nach wenig, bis man auf das schaut, was Menschen jeden Tag bezahlen müssen. Die Energiepreise stiegen im September um 21,3 Prozent, nach 16,7 Prozent im Vormonat. Mineralölprodukte verteuerten sich um 36,2 Prozent. Dahinter steht kein abstrakter Index, sondern der Preis fürs Heizen, fürs Pendeln, für den Lieferwagen des Handwerkers und für jede Ware, die transportiert werden muss. Energie ist kein Posten im Haushaltsbuch unter vielen, sie ist der Preis für Produktion überhaupt. Ohne bezahlbaren Strom gibt es keine Industrie.

Die Löhne halten nicht mit. Zwischen 2021 und 2025 stiegen die Stundenlöhne im europäischen Durchschnitt um 19,2 Prozent, die Preise um 22,6 Prozent. Das ist ein Kaufkraftverlust, der sich Jahr für Jahr aufsummiert. In Frankreich legten die Löhne um 14,5 Prozent zu, die Preise um 18 Prozent. In Italien, wo derzeit Mailand brennt, stiegen die Löhne um 10,2 Prozent, die Preise aber um 20,6 Prozent. Dort verdoppelte die Teuerung die Lohnentwicklung. Wer diese Zahlen kennt, muss nicht lange suchen, warum Menschen aus der Haut fahren.

Dazu kommt ein Land, dessen Staat sich zurückzieht, wo er gebraucht wird. Frankreichs Staatsverschuldung beträgt 119 Prozent der Wirtschaftsleistung, das jährliche Defizit knapp 6 Prozent, die Armutsquote 15 Prozent. In Vorstädten fehlen Lehrer. Schulgebäude sind so marode, dass sie sich im Winter nicht heizen und im Sommer nicht kühlen lassen. Genau hier begann diese Protestwelle: mit einer weiterführenden Schule vor den Toren von Paris, mit Lehrermangel, mit Kürzungen im Bildungsbereich. Schüler und Eltern gingen friedlich auf die Straße.

Ich benutze den Begriff Austerität, und weil er in der Presse zur Floskel geworden ist, sei er erklärt. Austerität bedeutet Sparpolitik: Der Staat kürzt Schulen, Krankenhäuser, Infrastruktur und Sozialleistungen, um Haushaltsziele zu erreichen, und erklärt das zur Sachnotwendigkeit. Es ist aber keine Notwendigkeit, sondern eine Entscheidung, und wie jede Entscheidung fragt sie danach, wer sie trifft und wem sie nützt.

Wohin das Geld fließt

Das Geld ist nicht verschwunden. Es fließt, nur nicht in die Schulen. Die europäischen Regierungen haben in den vergangenen Jahren eine Reihe von Entscheidungen getroffen, die den Bürgern viel kosten und ihnen nichts bringen.

Sie haben die Energiebeziehungen zu Russland gekappt. Die Lieferungen russischen Gases gingen um mehr als 80 Prozent zurück, die Großhandelspreise für Strom und Gas stiegen seit 2021 zeitweise bis auf das Fünfzehnfache. Jeffrey Sachs, gewiss kein Außenseiter, sondern ein Ökonom von Weltruf, hat es in seinem Gespräch mit Danny Haiphong so zusammengefasst: Der Abbruch des Handels mit Russland war für Europa der härtere Schlag als für Russland, das seine Ausfuhren nach China, Indien und Asien umlenkte. Europa dagegen kauft nun Flüssiggas aus den Vereinigten Staaten, nach Sachs zum Sechsfachen des Preises, den es früher für russisches Gas zahlte.

Mehr als zwanzig Sanktionsrunden hat die Europäische Union gegen Russland beschlossen, an der zweiundzwanzigsten wird gearbeitet. Jede Runde sollte Moskau treffen. Jede hat die europäische Wirtschaft ein Stück enger eingeschnürt. Sachs sagt dazu, die Kommission fahre „einfach weiter in dieselbe Richtung“, während das Risiko eines europaweiten Krieges wachse. Man muss das Wort Wahnsinn nicht benutzen, um festzustellen: Wer dieselbe Maßnahme zwanzigmal wiederholt und jedes Mal das Gegenteil des Erhofften erntet, verfolgt entweder andere Ziele als die erklärten oder er hat die Fähigkeit zur Selbstkorrektur verloren.

Hinzu kommt der Iran-Krieg, der Europa als zweiter Schlag trifft. Europa ist Nettoimporteur fossiler Brennstoffe, der Ölpreis stieg über 100 Dollar je Fass. Laut den Zahlen, die Haiphong in seiner Sendung einblendet, kostete der Energieschock Europa in diesem Jahr allein zusätzlich 100 Milliarden Euro, insgesamt ist von 900 Milliarden die Rede. Diese Größenordnung stimmt mit allem überein, was wir darüber wissen. Dazu kommen die Ukraine-Hilfen und der Aufrüstungsschub, den die Regierungen selbst als „Zeitenwende“ feiern, eine Vokabel, die für Verarmung wirbt.

Und während die Heizungen in französischen Schulen ausfallen, rüstet Europa sich für einen Krieg gegen eine Atommacht. Scott Ritter, der als früherer Militär weiß, wovon er spricht, hat in derselben Sendung wiederholt erklärt, ein solcher Krieg wäre für Europa das Ende. Das hält die Entscheider nicht auf.

Erste Anklage: Mitschuld am Krieg, dann Schweigen

Der Iran-Krieg ist, wie Sachs es ausdrückt, ein „tiefgreifendes Debakel“ und völkerrechtswidrig. Er begann im Februar, mitten in laufenden Atomverhandlungen, die nach Aussage des omanischen Vermittlers vorankamen, ein bis zwei Tage bevor die iranische Führung bei einer Besprechung zur nächsten Verhandlungsrunde in Wien getötet wurde. Nehmen wir einen Moment an, ein Staat des Ostens hätte so gehandelt. Die Leitartikel Europas wären voll von Empörung.

Was aber tat Europa? Sachs war am Tag nach dem US-Angriff selbst im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Er beschreibt eine „surreale“ Szene: Der französische, der britische und andere europäische Botschafter griffen den Iran an, weil dieser mit Raketen und Drohnen geantwortet hatte, als wäre dem nichts vorausgegangen. Kein Wort an die Adresse der Angreifer. Außer Pedro Sánchez fand sich in der europäischen Führung niemand, der aussprach, was jeder Taxifahrer in Marseille versteht.

Und Macron? Im Januar, vor den Angriffen, besuchte er Trump und schrieb ihm, so veröffentlichte es Trump selbst, eine Nachricht: „Bei Syrien sind wir völlig auf einer Linie. Beim Iran können wir Großes erreichen.“ Er bot ein Abendessen an, einen G7-Gipfel in Paris, die Einladung von Ukrainern, Syrern und Russen am Rande. Heute, mit dem Rücken zur Wand, spricht derselbe Präsident von „Trumps Krieg“ und gibt sich als Zuschauer. Das ist keine Selbstkritik, es ist der Versuch, Verantwortung zu entsorgen, und bei einem Präsidenten, den dem Vernehmen nach etwa jeder zehnte Franzose noch stützt, wirkt es besonders armselig.

Zweite Anklage: Regieren gegen die Regierten

Sachs hat die Zustimmungswerte genannt: bei Macron etwa 10 Prozent, bei Bundeskanzler Merz deutlich unter 20 Prozent, bei Trump um 32 Prozent. Das alles ist, wie er sagt, ein „westliches Phänomen“. Aufschlussreicher als die Zahlen ist die Reaktion der Betroffenen. Sie treten nicht zurück und sie ändern nichts. Sie erklären ihre Entschlossenheit zum Weitermachen, und sie halten das für Stärke. Sachs nennt es, was es ist: ein stures Festklammern an der Macht, das ohne Rückhalt in der Bevölkerung nicht zu rechtfertigen ist.

Das gilt über Frankreich und Deutschland hinaus. Aus Großbritannien berichtet Sachs von einem Politiker, der sich als Mann des Volkes inszeniert, aber nach Kiew reist, um dort seine Treue zu versichern, statt die Bevölkerung zu fragen, ob sie diesen Kurs will. Brüssel schließlich, wo Sachs gerade war, hält er für „sogar noch schlimmer“: Eine Kommission, die nicht gewählt ist und weder Wähler fürchtet noch Realität zulässt, beschließt Sanktionen, als hätte der Winter keine Folgen.

Dass dieser Winter bevorsteht, ist keine Metapher. Europa geht, wenn die Lage so bleibt, in seinen ersten Winter ohne nennenswerte russische Gaslieferungen, mit niedrigen Speicherständen. Donald Trump hat die Europäer gedrängt, strategische Reserven und Diesel auf den Markt zu bringen, um die Preise zu drücken. Es hat nicht funktioniert. Politische Klassen, die zuschauen, wie ihre Bevölkerung in diesen Winter geht, und dabei über Rüstungsziele reden, haben ihr Mandat nicht verloren, weil jemand es ihnen genommen hätte, sondern weil sie es verschleudert haben.

Dritte Anklage: Die Antwort ist Repression

Als Antwort auf die Straße kommt die Ausgangssperre. Frankreich, Albanien, Mailand und andere Städte verhängen sie, in Paris wird der Ausnahmezustand erwogen. Mit ihm werden Grundrechte, die eben noch als unverbrüchlich galten, eingefroren. Dass hier etwas anderes geschieht als Gefahrenabwehr, zeigt die Chronologie. Die Proteste begannen friedlich, getragen von Schülern, Eltern und Lehrern. Die Bilder der Brände kamen später. Zwischen beidem lag die Polizeigewalt.

Die französische Polizei hat Blendgranaten eingesetzt, nachdem einem Jugendlichen dabei die Hand abgerissen worden war, setzte sie deren Einsatz aus. Die BBC hat darüber berichtet. Amnesty International bezeichnet diese Waffen seit Jahren als Gerät zum Verstümmeln und fordert ihr Verbot. Wer sich an die Gelbwesten von 2018/19 erinnert, kennt die Bilanz: hunderte Kopfverletzungen, Dutzende verlorene Augen durch Gummigeschosse, abgerissene Gliedmaßen. Das ist keine Entgleisung, sondern ein dokumentiertes Muster der französischen Ordnungsmacht. Wenn Macron den Polizisten dankt, die „standgehalten“ haben, und die Verletzten auf der anderen Seite nicht erwähnt, sagt er damit, auf welcher Seite er steht.

Was bedeutet das für die Plünderungen? Ich will nichts beschönigen. Es trifft Ladenbesitzer und Handwerker, Menschen, die nicht das Problem sind. Aber Plünderung ist, wie man es nennen mag, ein fehlgeleiteter Ausdruck von Frustration, und sie wird erst begreifbar, wenn man fragt, was ihr vorausging. Wer Menschen jahrelang entwürdigt, ihnen Schulen und Perspektiven verweigert und sie dann mit Granaten empfängt, darf sich über die Eskalation nicht wundern.

Es gibt eine weitere Ebene, bei der ich vorsichtig bleiben muss. Dass Staaten Protestbewegungen unterwandern und Gewalt provozieren oder zulassen, um die Bewegung zu delegitimieren, ist keine Behauptung, es ist belegte Geschichte. Der frühere italienische Innenminister, später Ministerpräsident und Staatspräsident Francesco Cossiga hat in einem Interview, das meist auf 2008 datiert wird und sich auf die Studentenunruhen von 1977 bezieht, selbst beschrieben, wie er es gemacht hätte und wie es zu machen sei: die Polizei von den Straßen und Universitäten abziehen, die Bewegung mit Provokateuren durchsetzen, die zu allem bereit sind, dann zehn Tage lang Plünderung und Brandstiftung zulassen und schließlich, gestärkt durch die Empörung der Bevölkerung, ohne Gnade zuschlagen und die Demonstranten „alle ins Krankenhaus prügeln“, samt den Professoren, die sie ermutigt haben. In Großbritannien ist durch eine amtliche Untersuchung dokumentiert, dass verdeckte Polizisten über Jahre linke Protestgruppen unterwandert und tausende Berichte an den Inlandsgeheimdienst MI5 geliefert haben. In den Vereinigten Staaten steht dafür der Name COINTELPRO, das Spionageabwehrprogramm des FBI gegen Bürgerrechts- und Protestbewegungen.

Ob dieses Rezept heute in Frankreich angewandt wird, kann ich nicht beweisen, und ich werde es nicht behaupten. Das ist auch nicht nötig. Entscheidend ist die Funktion: Eine Gewalt, die sich gegen Rathäuser und Läden richtet, nützt am Ende jenen, die den Protest diskreditieren wollen. Wer von der Zerstörung profitiert, hat ein Interesse daran, und eine politische Klasse, die auf jede Ursachenfrage mit dem Verweis auf Ordnung reagiert, ist an dieser Bilanz nicht unbeteiligt.

Vierte Anklage: Der Sündenbock

Dann kommt das Bekannte: Sobald in Europa etwas brennt, füllen sich die sozialen Medien mit einem Thema, der Migration. „Seht diese Ausländer, die Terror verbreiten.“ Das Muster ist so durchsichtig wie wirksam. Wer auf den Nachbarn schaut, schaut nicht auf die Gasrechnung und schaut nicht nach Brüssel.

Der Gedanke ist einfach, aber unbequem für beide Seiten. Er ist unbequem für die Rechte, weil sie, statt die Ursachen zu bekämpfen, den Schwächeren zum Gegner erklärt. Und er ist unbequem für das Establishment, das diese Spaltung braucht und zugleich ihren Grund gelegt hat. Denn dieselben Regierungen, die heute Migration als Bedrohung inszenieren, haben an der Zerstörung Libyens und Syriens mitgewirkt, den Jemen belagert gelassen, Palästina nicht geschützt und den Libanon destabilisiert. Aus diesen Ländern sind Menschen nicht aus Abenteuerlust gekommen, sondern weil man ihnen die Existenz zerstört hatte. Und Frankreich besonders hat seine Diaspora aus Afrika und Westasien nicht zufällig: Es hat Algerien kolonisiert, algerische Soldaten in die Weltkriege geschickt und algerische Demonstranten im Frankreich der sechziger Jahre massakriert. Die Spuren dieser Geschichte als „Invasion Europas“ zu lesen, heißt, die Geschichte umzudrehen.

Den Verlust der Stellung in Westafrika, wo Mali und Burkina Faso Paris hinauskomplimentiert haben, hat man in Frankreich nicht vergessen. Zu den Demütigungen, die Macron dort erlebt hat, gehört, dass er eine neokoloniale Ordnung verteidigt, die ihre Rechtfertigung verloren hat. Auch das ist ein Grund, warum Rohstoffe und Märkte, auf die man sich verlassen hatte, nicht mehr verlässlich sind. Der Imperialismus lebt von Spaltungen: oben gegen unten, drinnen gegen draußen, der eine gegen den anderen. Er schafft sie nicht aus Bosheit, sondern weil sie ihn schützen.

Wer gewinnt, wer zahlt

Man muss sich am Ende die einfachste Frage stellen. Wer gewinnt an alldem? Die Rüstungsindustrie bekommt Aufträge. Die amerikanischen Anbieter von Flüssiggas gewinnen einen Markt, den sie sich nie hätten erarbeiten können. Finanzinvestoren, Hedgefonds und Private-Equity-Gesellschaften (Unternehmen, die Firmen mit Fremdkapital aufkaufen, umbauen und weiterverkaufen) machen Gewinne aus dem Leid, das die Verschuldung und der Verfall öffentlicher Dienste hervorbringen. Dazu kommen Banken, die Rettungspakete bekommen, wenn es eng wird.

Wer zahlt, ist ebenso klar: die Lohnabhängigen, die Rentner, die Schüler in ungeheizten Klassenräumen, die Gemeinden, deren Kassen leer sind. Danny Haiphong hat es in seiner Sendung zugespitzt: Für diese Eliten sei das zum Gesetz ihrer Existenz geworden. Je mehr sie so handeln, desto reicher werden sie, ganz gleich, ob die Folgen nuklear, ökologisch oder menschlich sind. Das ist hart formuliert. Aber die Rechnung geht auf, und das genügt für den Befund.

Drei Wege

Wie geht es weiter? Ich sehe drei Möglichkeiten. Die erste ist der Politikwechsel unter Druck: Die Regierungen können nicht mehr so weiter regieren wie bisher, wenn die Bevölkerungen auf ihren Forderungen bestehen. Die zweite ist die Verschärfung, also Ausgangssperren, Notstand und härtere Gewalt, womöglich in abgestimmtem Vorgehen mehrerer Regierungen. Das kann nach hinten losgehen und das Pulverfass vergrößern. Die dritte, und mir die wahrscheinlichste, ist die Auszehrung: Eine Bewegung, die noch nicht fest organisiert ist, wird durch Gewaltbilder, Spaltung und Unterwanderung geschwächt, und der Status quo besteht fort, bis zum nächsten Funken.

Dahinter steht der größere Rahmen. In wenigen Tagen wird in Israel gewählt, am 4. November in den Vereinigten Staaten. Warnungen vor neuen Angriffen auf den Iran häufen sich. Europa positioniert sich unterdessen an der Spitze einer Konfrontation mit Russland und begibt sich damit, wie Sachs warnt, auf den kürzesten Weg in die Katastrophe. Zwei Fronten, ein Kontinent, der nicht einmal seine Schulen heizen kann: Das ist die Lage.

Das Urteil

Ich rufe nicht zur Gewalt auf. Wer das behauptet, will vom Thema ablenken. Meine Anklage richtet sich nicht gegen die Menschen auf der Straße, sondern gegen jene, die diese Straße gebaut haben. Sie haben Energie verteuert, Löhne entwertet, öffentliche Dienste ausgehöhlt, Kriege unterstützt oder tot geschwiegen, laufende Verhandlungen abgeschrieben und jede Ursachenfrage mit dem Satz beantwortet, nichts erkläre das alles. Sie haben danach Ausgangssperren verhängt, Granaten werfen lassen und die Aufmerksamkeit der Bevölkerung auf den Nachbarn gelenkt.

Das ist keine Verfehlung im Einzelnen. Es ist ein System, und es hat einen Namen: Herrschaft ohne Rechenschaft. Sachs hat es so gesagt: Die Regierungen haben sich jeder verfassungsmäßigen Kontrolle entzogen, und die Menschen fragen sich, was sie da eigentlich tun, wenn sie die Welt immer näher an den Abgrund treiben.

Und noch einmal das Paar, das in Paris joggt, während die Barrikaden brennen. Das Bild war nie ein Bild der Gelassenheit. Es zeigt, wie lange man sich leisten kann, nicht hinzusehen. Die Eliten Europas haben diese Zeit aufgebraucht, und sie wissen es nicht einmal.

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Bildquelle: tanitost / shutterstock

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Primärquellen (Transkripte):

  1. Danny Haiphong: Sendung zu den Unruhen in Europa und dem Konflikt mit dem Iran, YouTube, https://www.youtube.com/watch?v=F531Ly7doPg (Transkript S. 1–2).
  2. Jeffrey Sachs im Gespräch mit Danny Haiphong, YouTube, https://www.youtube.com/watch?v=sMZkThSs6kY (Transkript S. 3–4).

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Dirk Ellerbrock, Jg. 1946, Dipl.-Sozialwissenschaftler, studierte Wirtschafts-, Politikwissenschaften und Sozialpsychologie, arbeitete viele Jahre in der Finanzwirtschaft, Unternehmensberatung und als Management-Coach.

Mitte der 1990er wandte er sich spirituellen Traditionen zu – Advaita-Vedanta, Zen, Taoismus, Tantra und christliche Mystik –, vertieft durch Stephen Wolinskys „Quantenpsychologie" und die Seminare Ramesh Balsekars in Bombay. Er leitete Meditationsgruppen und veröffentlichte 2010 unter dem Pseudonym Manaschu sein erstes Buch, „Das Geheimnis ewigen Glücks – Texte zur Menschwerdung" (ISBN 978-3-8391-4517-3). 2026 entstand sein noch unveröffentlichtes zweites Buch, „Die Schlange der Moral – Gift und Gegengift", das moralisches Urteilen als strukturelle Gewaltform durchleuchtet.

Heute schreibt er regelmäßig politische und gesellschaftliche Kommentare, u. a. für apolut und auf seinem Substack: https://substack.com/@dirkellerbrock

 


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