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Midterms – Warum jetzt Schuldige gesucht werden und keine Ursachen | Von Dirk Ellerbrock

Midterms – Warum jetzt Schuldige gesucht werden und keine Ursachen | Von Dirk Ellerbrock

Ein weitergereichter Vorgang

Ein Meinungsbeitrag von Dirk Ellerbrock.

Im Außenministerium, sagt der frühere CIA-Analyst Larry Johnson, habe es immer geheißen: Ein weitergereichter Vorgang ist ein erledigter Vorgang. Er sagte es Ende Oktober, nach der israelischen Wahl und vor den US-Zwischenwahlen, im Gespräch mit Oberst Larry Wilkerson in Nima Alkhorshids Sendung Dialogue Works (deutsche Fassung: „Das Schiff sinkt – der Exodus hat begonnen“). Wer eine Sache an jemand anderen abgibt, hat etwas getan. Das klingt nach Bürokratenwitz. Es beschreibt aber genau, was Washington in den kommenden Wochen bevorsteht. Die Wahl hat einen Krieg nicht beendet, und sie hat nicht geklärt, wer ihn verantwortet. Sie hat nur die Frage aufgeworfen, wohin man die Verantwortung weiterreichen kann.

Die Übergangszeit

Der neue Kongress tritt am 3. Januar 2027 zusammen. Die Demokraten stellen nach den Projektionen von CNBC mindestens 250, nach denen von NBC mindestens 259 der 435 Abgeordneten. Bis dahin sitzt aber noch der alte Kongress, in dem die Republikaner beide Kammern kontrollieren. Nach einem Bericht von CNN stehen im November das jährliche Verteidigungsgesetz und Nachtragsmittel für den Iran-Krieg auf der Tagesordnung. Die Untersuchungen der Demokraten beginnen dagegen erst im neuen Kongress. Schon im September rief der demokratische Abgeordnete Pat Ryan Hegseth und seinem Team zu, sich anzuschnallen und Anwälte zu nehmen.

Larry Johnson stellt dazu eine genaue Frage. Sie lautet nicht, ob der Präsident befehlen kann, sondern ob das Militär die Befehle vollständig befolgt. Die Begründung liefert Oberst Wilkerson: Diese Leute müssten an ihre Zukunft denken. Wenn sich in beiden Kammern die Mehrheiten ändern, sähen ihre Aussichten nicht rosig aus, bliebe man zu lange auf diesem Schiff. Johnson ergänzt, es werde Anhörungen geben und Versuche, jemandem die Schuld zuzuschieben.

Das halte ich für den stärksten Gedanken des Gesprächs. Meine Einschätzung: Gehorsam im Apparat ist ein Kalkül über künftige Haftung. Ein Befehl kommt dann zwar noch an, aber später, abgeschwächt, mit Aktenvermerk. Wer fragt, wer die Außenpolitik bremst, findet die Bremse nicht im Parlament. Dieses kann, wie Brian Katulis vom Middle East Institute nahelegt, seit Jahrzehnten kaum lenken, und so liegt die Bremse im Selbstschutz der Beteiligten. Das ist keine Bremse aus Einsicht, und sie hält den Krieg nicht an, sondern nur seine Ausführung durch genau die, die später haften könnten.

Die Stelle des Sündenbocks

Wer haftet, wird in diesen Wochen schon verhandelt. Der Republikaner Thomas Massie, der nach verlorener Vorwahl im Januar aus dem Kongress ausscheidet, hat im September acht Anklagepunkte gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth eingebracht, die ersten drei wegen des Iran-Kriegs ohne Kriegserklärung. Sprecher Mike Johnson verschob die Abstimmung und nannte den Vorstoß einen Stunt. Massie will im November abstimmen lassen, falls Hegseth dann noch im Amt ist. Die Demokraten wollen, wenn sie die Mehrheit haben, den Druck erhöhen. Ihr Minderheitsführer Hakeem Jeffries sagt, Hegseth sei in ernsten Schwierigkeiten. Nach einem Agenturbericht knüpfen Senatsdemokraten Hegseths Ablösung außerdem an ihre Zusammenarbeit bei Verteidigungsvorhaben in der Übergangssitzung. Wilkerson erwartet, dass Hegseth zurücktritt, um einem Amtsenthebungsverfahren zu entgehen.

Die Person wird also gegen einen Haushalt getauscht. Das ist das Weiterreichen in Reinform: Hegseth wird zur Verhandlungsmasse für das, worum es eigentlich geht, nämlich das Geld für den Krieg. Wilkerson beschreibt das als Drama, als einen Minister, der sich Feinde gemacht hat und die Schuld für einen gescheiterten Krieg trägt. Ich lese es als Funktion einer Stelle: Ein Krieg, der nicht gewonnen wird und dessen Preis an der Zapfsäule ankommt, verlangt nach einem Ort, an dem Verantwortung abgelegt werden kann. Johnson sagt, bei den kommenden Anhörungen gehe es nicht um Rechenschaft, sondern um Schuldzuweisung. Das ist eine Behauptung über die Absicht. Die Demokraten kündigen Untersuchungen zu Kriegsentscheidung, Kriegsführung, Übergehen des Kongresses und fehlender Kostenaufstellung an, auch über Hegseths Abgang hinaus. Ob sie bei der Person enden oder bei der Entscheidung für den Krieg, ist offen. Rechenschaft fragt nach Entscheidungen und den Interessen dahinter, Schuldzuweisung ist mit dem Austausch einer Person erledigt.

Dass ein Wechsel an der Spitze die Linie ändert, glaube ich nicht. Als Nachfolger nennt der Moderator Elbridge Colby, den auch Johnson erwähnt habe. Colby leitet im Pentagon die Abteilung Verteidigungspolitik und ist damit die Nummer drei im Haus. Die Free Press nannte ihn im Mai den obersten Kriegsskeptiker im Pentagon. Er wirbt seit Jahren, auch in seinem Buch „The Strategy of Denial“, dafür, die Kräfte auf China zu konzentrieren und sich von Europa und dem Nahen Osten abzuwenden. Und doch hat er den Iran-Krieg am 3. März vor einem Senatsausschuss verteidigt. Meine Einschätzung: Wenn selbst der Skeptiker den Krieg trägt, sobald er an der Stelle sitzt, dann bestimmt die Stelle die Rede und nicht der Mensch. Was bei einem Wechsel wandert, ist der Schwerpunkt, nicht die Linie. Und die Abwendung von Europa heißt für uns, dass wir mehr selbst tragen sollen.

Warum die Inkompetenz entlastet

Das Gespräch zeigt auch die Gefahr, die das Weiterreichen begleitet. Die beiden Gäste kennen den Apparat von innen, und doch erklären sie das Scheitern über die Person. Wilkerson spricht von einem Minister, der Fernsehmoderator war und den Fachbegriffen seines Hauses nicht gewachsen sei, von Rache und Wut. Johnson sagt halb im Scherz, es falle ihm schwer, nicht zu glauben, dass der Präsident eine Todessehnsucht habe, und zwar nicht für sich selbst, sondern für alle anderen.

Das ist Psychologie an der Stelle, an der Struktur zu erklären wäre. Und es hat eine Funktion, die den Kritikern vermutlich nicht gefällt: Wer das Scheitern der Unfähigkeit eines Einzelnen zuschreibt, erklärt das System für gesund. Dann genügt der Austausch, und das Schiff läuft weiter. Die Frage nach den Interessen, die diesen Krieg tragen, nach Energie, Rüstung und der Finanzierung auf Pump, wäre damit vom Tisch. Die Inkompetenz-These verteidigt damit, ungewollt, genau den Apparat, den sie anklagen will.

Jerusalem als Spiegel

Das Muster reicht über den Atlantik. In Israel hat der rechte Block um Benjamin Netanjahu nach übereinstimmenden Berichten 53 Sitze bekommen, die Opposition unter Gadi Eisenkot 48, die arabischen Parteien 19. Keine Seite hat die 61, die für eine Mehrheit nötig sind. Präsident Herzog wirbt dafür, eine weitere Wahl zu vermeiden, und Netanjahu warnt vor jeder Zusammenarbeit mit den arabischen Parteien. Der Moderator fragt, ob Herzog ihm eine Begnadigung gegen den Rückzug aus der Politik angeboten habe. Die Idee kursiert seit Netanjahus Gnadengesuch im Dezember 2025. Er hat sie damals abgelehnt, und ob es ein neues Angebot gibt, ist offen.

Wilkerson hält den Glauben, mit Netanjahus Entfernung sei es getan, für Unsinn: Netanjahu habe etwa 80 Prozent der jüdischen Bürger hinter sich, die genau das wollten, was er betreibe, und mehr davon. Eine Erhebung dafür nennt er nicht. Johnson sagt, die Lager um Netanjahu und Eisenkot könnten einander nicht ausstehen, seien sich aber darin einig, Araber und Palästinenser loswerden zu wollen. Das sind ihre Behauptungen. Als Aussagen über die Funktion tragen sie dennoch: Auch dort wird das Staatsschiff nicht umgesteuert, sondern es wird ein Name ausgetauscht. In Washington soll Hegseth, in Jerusalem Netanjahu die Linie tragen und dann abtreten, damit sie von anderen unverändert weitergeführt werden kann.

Wer haftet

Zum Schluss des Podcasts warnt Wilkerson vor einer Unbekannten: Sollten die Angriffe auf den Iran wieder aufgenommen werden, sei jede politische Prognose hinfällig, bis die Katastrophe eintrete, und sie werde die USA und Israel gleichermaßen treffen. Das mag so sein. Für die Frage dieses Textes folgt daraus: Die eigentliche Verteilung der Schuld beginnt erst, wenn etwas schiefgegangen ist, und sie beginnt in einer Zeit, in der der alte Kongress noch über das Geld entscheiden kann.

Aus Sicht der Mannschaft sinkt das Schiff. Aus Sicht der Reederei ist es ein Haftungsfall, und Haftung lässt sich weiterreichen. Wenn die Wahl am Dienstag etwas bewirkt hat, dann dies: Sie hat die Frage verschoben, wer zahlt, und eine neue gestellt, wer haftet. Möglicherweise wird die Rechnung bewilligt, bevor die Haftung beginnt. Wer sie am Ende trägt, wenn der Schuldige gefunden und die Linie weitergelaufen ist, wird dann nicht mehr gefragt. In Washington stehen am Ende die Haushalte an der Zapfsäule. Für uns in Europa kommt die Lastenverlagerung hinzu.

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Bild: Pete Hegseth

Bildquelle: Joshua Sukoff / shutterstock

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Quellen

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Dirk Ellerbrock, Jg. 1946, Dipl.-Sozialwissenschaftler, studierte Wirtschafts-, Politikwissenschaften und Sozialpsychologie, arbeitete viele Jahre in der Finanzwirtschaft, Unternehmensberatung und als Management-Coach.

Mitte der 1990er wandte er sich spirituellen Traditionen zu – Advaita-Vedanta, Zen, Taoismus, Tantra und christliche Mystik –, vertieft durch Stephen Wolinskys „Quantenpsychologie" und die Seminare Ramesh Balsekars in Bombay. Er leitete Meditationsgruppen und veröffentlichte 2010 unter dem Pseudonym Manaschu sein erstes Buch, „Das Geheimnis ewigen Glücks – Texte zur Menschwerdung" (ISBN 978-3-8391-4517-3). 2026 entstand „Die Schlange der Moral – Gift und Gegengift" (ISBN 978-3-6967-8733-2), das moralisches Urteilen als strukturelle Gewaltform durchleuchtet: https://substack.com/home/post/p-222671216

Heute schreibt er regelmäßig politische und gesellschaftliche Kommentare, u. a. für apolut und auf seinem Substack: https://substack.com/@dirkellerbrock


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